Pentagon erweitert Ziele in Iran, einschließlich der Energieinfrastruktur
Das US-Verteidigungsministerium, bekannt als Pentagon, hat die Liste iranischer Objekte erweitert, die potenzielle Ziele für amerikanische und israelische Militärschläge darstellen. Neu hinzugefügt wurde die doppelt genutzte Infrastruktur, die sowohl militärische als auch zivile Einrichtungen mit Energie und Treibstoff versorgt.
Das Pentagon hat beschlossen, seine Zielvorgaben im Iran zu erweitern, um der anhaltenden militärischen Auseinandersetzung Rechnung zu tragen. Diese Entscheidung umfasst insbesondere die Infrastruktur, die sowohl militärischen als auch zivilen Zwecken dient. Ziel ist es, mögliche Vorwürfe von Kriegsverbrechen zu vermeiden, die durch Angriffe auf zivile Einrichtungen entstehen könnten.
Vertreter des Pentagons haben erklärt, dass die Militärstrategen die Liste der Ziele überarbeiten, da amerikanische und israelische Streitkräfte in den vergangenen fünf Wochen ununterbrochen über 13.000 militärische Ziele im Iran angegriffen haben. Es ist wichtig zu betonen, dass die amerikanisch-israelische Kampagne bislang Angriffe auf die Systeme der Energieversorgung und die Treibstoffinfrastruktur vermieden hat. Angesichts der Weigerung Irans, sich zu ergeben, und der Möglichkeit einer Bodenoffensive der USA in der Region, könnte sich die militärische Strategie jedoch ändern.
Ein Pentagon-Vertreter äußerte sich dazu, indem er sagte: "Trump könnte entweder Bodentruppen entsenden, was den Weg zu einem langwierigen Krieg ebnen würde, der bei den Amerikanern bereits unpopulär ist, oder er könnte zivile Infrastruktur ins Visier nehmen, was eine Verletzung des Völkerrechts darstellt und zu Vorwürfen von Kriegsverbrechen führen könnte." Dies verdeutlicht die Komplexität der Situation, in der sich die US-Militärstrategien im Kontext des iranischen Konflikts befinden.
Im Pentagon finden derzeit intensive Diskussionen über die Rechtfertigung der erweiterten Zielvorgaben statt. Ein zentrales Problem ist die unklare Grenze zwischen militärischen und zivilen Objekten. Beispielsweise könnten auch Wasserentsalzungsanlagen, die für das Militär von Bedeutung sind, unter Beschuss geraten. Gemäß den Genfer Konventionen gelten doppelt genutzte Objekte als legitime militärische Ziele, was der US-Administration die Möglichkeit gibt, Vorwürfe der Verletzung des internationalen humanitären Rechts zu entgehen.
Bei einer Pressekonferenz am Montag, dem 6. April, äußerte der US-Präsident Donald Trump die Meinung, dass das iranische Volk Angriffe auf die Energieinfrastruktur begrüßen würde. "Sie sind bereit, das zu ertragen, um Freiheit zu erlangen. Sie wollen, dass wir das Bombardement fortsetzen", sagte Trump und betonte damit seine Position zu möglichen militärischen Maßnahmen.
Trump drohte zudem, dass ein Szenario eintreten könnte, "in dem jede Brücke im Iran zerstört wird, jedes Kraftwerk stillgelegt, verbrannt, explodiert und nie wieder genutzt wird." Diese Aussagen haben unter Menschenrechtsaktivisten und internationalen Organisationen für erhebliche Reaktionen gesorgt.
Der Rat für amerikanisch-islamische Beziehungen (CAIR) verurteilte in einer Erklärung Trumps Drohungen, die Infrastruktur anzugreifen, scharf und bezeichnete sie als "unüberlegt, gefährlich und zeugend von Gleichgültigkeit gegenüber menschlichem Leben sowie Missachtung religiöser Überzeugungen." Dies unterstreicht die ethischen und rechtlichen Fragen, die im Zusammenhang mit möglichen militärischen Aktionen der USA im Iran aufkommen.
Was diesen Entwicklungen vorausging, war die Entscheidung des US-Verteidigungsministers Pete Gage, in den ersten Tagen seiner Amtszeit die Zahl der Mitarbeiter, die für den Schutz der Zivilbevölkerung bei der Zielauswahl verantwortlich sind, von 200 auf weniger als 40 zu reduzieren. Zudem entließ er Juristen der Armee, Marine und Luftwaffe, die die Kommandeure hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Operationen beraten hatten. Dies deutet auf einen Wandel im Ansatz militärischer Aktionen und eine abnehmende Aufmerksamkeit für den Schutz der Zivilbevölkerung im Kontext bewaffneter Konflikte hin.