Trump setzt Kritik an NATO nach Treffen mit Rutte fort
Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, hat seine Kritik am Nordatlantischen Bündnis (NATO) auch nach einem Treffen mit dem niederländischen Premierminister Mark Rutte nicht eingestellt. Dies berichtet unter anderem die Nachrichtenagentur The Associated Press.
Der Besuch von Rutte in Washington hatte das Ziel, den Zorn von Trump zu besänftigen, der aufgrund der unzureichenden Unterstützung durch die Verbündeten in einer kritischen Phase aufgebracht war. Vor dem geschlossenen Treffen äußerte Trump die Meinung, dass die Vereinigten Staaten die Möglichkeit eines Austritts aus der NATO in Betracht ziehen könnten, da die Mitgliedsstaaten des Bündnisses seine Hilferufe ignoriert hätten. Dies geschah vor dem Hintergrund einer angespannten Situation im Persischen Golf, wo der Iran faktisch die Straße von Hormuz geschlossen hat, die eine lebenswichtige Schifffahrtsstraße darstellt, was zu einem drastischen Anstieg der Gaspreise führte.
Nach dem Treffen veröffentlichte Trump einen Kommentar in den sozialen Medien, in dem er auf sein Unbehagen hinwies. Er schrieb in großen Buchstaben: "NATO WAR NICHT FÜR UNS DA, ALS WIR SIE BRAUCHTEN, UND WERDEN NICHT DA SEIN, WENN WIR SIE WIEDER BRAUCHEN." Diese Worte unterstreichen seine Unzufriedenheit über die mangelnde Unterstützung durch die Verbündeten in schwierigen Zeiten.
Es ist erwähnenswert, dass Trump und Rutte zuvor eine gute Beziehung hatten, doch dieses Treffen fand statt, nachdem die USA und der Iran am Dienstag einen zweiwöchigen Waffenstillstand vereinbart hatten, der die Öffnung der Straße von Hormuz umfasst. Der ursprüngliche Waffenstillstand wurde vereinbart, nachdem Trump gedroht hatte, Angriffe auf iranische Kraftwerke und Brücken durchzuführen, und erklärte, dass "eine ganze Zivilisation heute Nacht ausgelöscht werden könnte".
Am Mittwoch bestätigte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Caroline Levitt, dass Trump die Möglichkeit eines Austritts aus der NATO besprechen werde. Sie bemerkte: "Ich denke, dass der Präsident dies in ein paar Stunden mit Generalsekretär Rutte besprechen wird." Dies deutet darauf hin, dass die Frage der NATO weiterhin auf der Agenda der Trump-Administration steht.
Es ist auch wichtig zu erwähnen, dass der Kongress der Vereinigten Staaten im Jahr 2023 ein Gesetz verabschiedet hat, das es einem Präsidenten verbietet, ohne vorherige Zustimmung des Kongresses aus der NATO auszutreten. Während seiner ersten Amtszeit hatte Trump jedoch mehrfach angedeutet, dass er sich ermächtigt fühle, eigenständig aus dem Bündnis auszutreten, was Besorgnis unter den Verbündeten auslöste.
Früher in diesem Jahr drängte Trump auch auf die Übertragung der Kontrolle über Grönland an die USA, gab diese Idee jedoch nach Gesprächen mit Rutte auf. "DENKT AN GRÖNLAND, DIESES GROSSE, SCHLECHT VERWALTETE STÜCK EIS!!!", schrieb Trump am Mittwoch in den sozialen Medien und zeigte damit seine Haltung zu diesem Gebiet.
Es bleibt unklar, ob die Trump-Administration das Gesetz anfechten wird, das dem Präsidenten den Austritt aus der NATO verbietet. Trump hatte zuvor mehrfach mit einem Austritt aus dem Bündnis gedroht und oft seine Unzufriedenheit über Verbündete geäußert, die nicht genügend Mittel für die Verteidigung aufwenden. Der ehemalige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab in seinen Memoiren zu, dass er befürchtete, Trump könnte während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2018 aus dem Bündnis austreten.
Zur Erinnerung: Der NATO-Generalsekretär Mark Rutte erklärte, dass der US-Präsident Donald Trump "offensichtlich enttäuscht" darüber sei, dass die Verbündeten sich geweigert hätten, an einer Militäraktion gegen den Iran teilzunehmen. Diese Ereignisse zeigen, dass die Fragen rund um die NATO und die internationale Sicherheit weiterhin im Mittelpunkt der amerikanischen Politik stehen.