SBU erhebt Anklage gegen ehemaligen Leiter eines Besatzungsgefängnisses in der Region Luhansk, der ukrainische Kriegsgefangene gefoltert hat

Die Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat am Montag in einem Telegram-Kanal bekannt gegeben, dass gegen einen Mitarbeiter der "Korrektionskolonie Nr. 4" in der sogenannten "LNR" Anklage erhoben wurde. Der Beschuldigte war von Oktober 2022 bis Januar 2024 der Leiter dieser Besatzungseinrichtung und wird beschuldigt, während seiner Amtszeit systematisch Kriegsverbrechen begangen zu haben.

In diesem Zeitraum, während er auf einer leitenden Position war, hat der Kollaborateur nicht nur seinen Untergebenen befohlen, Folterungen an gefangenen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte durchzuführen, sondern er selbst hat auch persönlich die Gefolterten misshandelt. Dies wurde von der SBU in ihrer Mitteilung betont.

Die Ermittlungen haben ergeben, dass der Beschuldigte regelmäßig gefangene Soldaten mit seinen Händen und Füßen schlug und sie mit einem Gummischlagstock des Typs PR-73 sowie mit einem Zimmermannshammer misshandelte. Diese grausamen Methoden der Folter wurden durch die Aussagen von Zeugen und weiteren Beweismaterialien untermauert, die im Rahmen der Ermittlungen gesammelt wurden.

Zusätzlich zu den physischen Misshandlungen kam es auch zu einem Einsatz von Elektroschockgeräten während der Folterungen. Diese Praktiken sind nicht nur unmenschlich, sondern verstoßen auch gegen internationale humanitäre Gesetze. Die SBU erinnert daran, dass solche Handlungen schwere Verstöße gegen die Artikel 4, 13, 14, 15 und 130 der Genfer Konvention über die Behandlung von Kriegsgefangenen vom 12. August 1949 darstellen.

Auf Grundlage der gesammelten Beweise haben die Ermittler der SBU dem Beschuldigten in Abwesenheit eine Anklage gemäß Artikel 438, Teil 1 des Strafgesetzbuches der Ukraine (Kriegsverbrechen) erhoben. Dies ist ein entscheidender Schritt, um die Verantwortlichen für die Gräueltaten gegen ukrainische Soldaten zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Ermittlungen wurden in Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern der SBU in den Regionen Donezk und Luhansk durchgeführt, unter der rechtlichen Aufsicht des Büros des Generalstaatsanwalts der Ukraine. Diese umfassenden Maßnahmen sind Teil einer breiteren Strategie, um die Täter von Kriegsverbrechen zu identifizieren und vor Gericht zu bringen, und um die Menschenrechte der ukrainischen Bürger zu schützen.

Die SBU hat sich verpflichtet, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Gerechtigkeit für die Opfer von Folter und anderen schweren Verbrechen während des Konflikts sicherzustellen. Die Anklage gegen den ehemaligen Leiter des Gefängnisses ist ein Zeichen dafür, dass die ukrainischen Behörden entschlossen sind, die Verantwortlichen für solche Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, unabhängig davon, wo sie sich befinden.