Georgien deportiert aserbaidschanischen Journalisten im Vorfeld des Besuchs von Aliyev in Tiflis
Die georgischen Behörden haben gestern den unabhängigen aserbaidschanischen Journalisten Afqan Sadigov nach Aserbaidschan deportiert, einen Tag bevor der Präsident Aserbaidschans, Ilham Aliyev, Tiflis besuchte. Dieser Schritt hat Empörung bei Menschenrechtsgruppen und oppositionellen Politikern ausgelöst, die die Deportation als Verletzung seiner Rechte und Freiheiten ansehen.
Die georgischen Behörden haben am Dienstag den unabhängigen aserbaidschanischen Journalisten Afqan Sadigov deportiert, was einen Tag vor dem offiziellen Besuch des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev in Tiflis geschah. Diese Entscheidung hat in der internationalen Gemeinschaft und unter Menschenrechtsaktivisten für Aufregung gesorgt, da sie als schwerwiegender Eingriff in die Pressefreiheit und die Rechte des Journalisten angesehen wird.
Ilham Aliyev, begleitet von der Vizepräsidentin Mehriban Aliyeva, führte während seines Aufenthalts in Tiflis Gespräche mit dem georgischen Präsidenten Mikheil Kavelashvili und dem Premierminister Irakli Garibashvili. Der Fokus der Gespräche lag auf den bilateralen Beziehungen, regionaler Sicherheit, Handel und Transitprojekten, die für beide Länder von Bedeutung sind.
Der Besuch Aliyevs wurde jedoch von der Nachricht über die Deportation Sadigovs überschattet, die nach einem Gerichtsurteil in Tiflis erfolgte. Dieses Urteil wurde nur wenige Stunden nach Sadigovs Festnahme gefällt, die aufgrund seiner kritischen Äußerungen über die georgische Polizei in sozialen Medien erfolgte. Laut Berichten von OC Media war die Festnahme die formale Grundlage für seine Ausweisung aus dem Land.
Sadigov, der Chefredakteur des unabhängigen YouTube-Kanals Azel TV ist, war im Dezember 2023 mit seiner Familie nach Georgien geflüchtet. Er wurde am Samstag festgenommen, nachdem er auf Facebook die georgische Polizei kritisiert hatte. Ein georgisches Gericht verhängte daraufhin eine Geldstrafe von 2000 Lari und verbot ihm, für drei Jahre in das Land zurückzukehren, was zur Deportation führte.
Dieser Vorfall ist Teil eines langanhaltenden Kampfes gegen die Auslieferung. Sadigov war im August 2024 in Georgien aufgrund von Vorwürfen, die von den aserbaidschanischen Behörden erhoben wurden, festgenommen worden. Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte später eine einstweilige Verfügung erließ, die seine Auslieferung stoppte, behauptete Georgien, dass diese Entscheidung nicht mehr gültig sei, nachdem Aserbaidschan angeblich die ursprüngliche Anklage zurückgezogen hatte. Sadigovs Anwalt wies diese Argumentation zurück und bezeichnete sie als formalen Versuch, das Gerichtsurteil zu umgehen.
Diese Situation verdeutlicht die komplexen Beziehungen zwischen Georgien und Aserbaidschan sowie die Herausforderungen, mit denen Journalisten in der Region konfrontiert sind. Menschenrechtsaktivisten fordern internationalen Druck auf Georgien, um die Meinungsfreiheit und die Menschenrechte zu schützen, da Fälle von Verfolgung von Journalisten in den Ländern des postsowjetischen Raums immer häufiger werden.